Publikationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Erwerb von Publikationen der Firma PASS IT-Consulting Dipl.-Inf. G. Rienecker GmbH & Co. KG

Schwalbenrainweg 24, 63741 Aschaffenburg – nachfolgend PASS genannt

 

www.pass-consulting.com

Rechtsform: GmbH & Co. KG     

Sitz: Aschaffenburg     

Registergericht: Amtsgericht Aschaffenburg, HRA 2921     

Geschäftsführer: Gerhard Rienecker     

 

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen PASS und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt PASS nicht an, es sei denn, PASS stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu. Für die Geschäftsbeziehung zwischen PASS und dem Kunden gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus dem Online-Shop des PASS-Internetportals in der jeweils gültigen Fassung.

2. Produktauswahl

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. PASS betreibt zu gewerblichen Zwecken auf der Website www.pass-consulting.com/unternehmen/publikationen/ einen Online-Shop. PASS bietet auf dieser Website Produkte, hauptsächlich Publikationen (elektronisch und Print)  sowie Software zum Kauf über das Internet an. Hinsichtlich jedes Produkts steht dem Kunden eine gesonderte Produktbeschreibung auf der Website zur Ansicht und Download zur Verfügung. 

Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website über eine Navigations-/Menüstruktur auswählen. Nach Selektion eines Produktes wird dieses in einer Übersichtsseite im angezeigt. Neben der Beschreibung der Produkteigenschaften enthält die Übersichtsseite in der Regel Informationen über die typischen Nutzenpotentiale und Einsatzbereiche des Produktes sowie über das vorliegende Format. Darüber hinaus werden insbesondere bei Studien und Whitepaper Auszüge zur Ansicht bereitgestellt. Das Produkt kann über eine Schaltfläche oder eine textbasierte Verzweigung (Link) über eine Bestellseite geordert werden. Auf dieser Bestellseite können die Bestellungen ohne vorherige Registrierung getätigt werden. Die Bestell- und Lieferdaten müssen bei jeder neuen Bestellung separat aufgeführt werden.

Vor dem Versand der Bestellung ermöglicht PASS dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere in Preis und Menge zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Hakens am Ende der Bestellung die AGBs akzeptiert.   

3. Vertragsabschluss

Die Darstellung des Sortiments im PASS Online-Shop stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich. Über den Online-Shop wird der Kunde aufgefordert, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Mit Absenden der Bestellung durch den Kunden kommt der Vertrag noch nicht zustande. Der Kunde erhält nach Bestellung eine Empfangsbestätigung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei PASS eingegangen ist.

Der Vertrag kommt zustande, wenn PASS das Angebot des Kunden annimmt, indem das bestellte Produkt an den Kunden versendet und der Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail bestätigt wird (Versandbestätigung). Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Produkte. (Ware oder Dienstleistung). Kann PASS das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. Der Vertrag wird von PASS zur Abwicklung des Kaufvertrags gespeichert. Dem Kunden wird dieser außerhalb der gesendeten Versandmeldung nur zugänglich gemacht, wenn  ein besonderes Interesse an einer erneuten Übermittlung gegenüber PASS nachgewiesen werden kann.

Der Verkauf der angebotenen Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter. PASS behält sich vor, eingehende Bestellanfragen aus wirtschaftlichen Gründen - auch ohne Begründung - abzulehnen. Der Verkauf der angebotenen Waren erfolgt nur an juristische Personen und an natürliche Personen im geschäftsfähigen Alter.

Bei größeren Bestellungen behält sich PASS vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.  

4. Widerrufsbelehrung

Handelt es sich um eine Endverbraucher-Bestellung von Standard-Artikeln, besteht für den Kunden die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder – wenn dem Kunden das Produkt vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache den Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem.  Art.  246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per Brief, Fax oder E-Mail oder der Sache. Die Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware ist zu richten an:  

 

PASS IT-Consulting Dipl. Inf. G. Rienecker GmbH & Co. KG

Abteilung Marketing & Unternehmenskommunikation

Schwalbenrainweg 24

63741 Aschaffenburg 

Telefax: 06021 / 3881-400

info@pass-consulting.com 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Bestellungen 1. für Leistungen, die online (z.B. Studien oder Software zum Download) übermittelt worden sind, 2. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, 3.  zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, 4. zur Erbringung von Dienstleistungen. 

Widerrufsfolgen

Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls von PASS gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde PASS die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, muss er insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung einer Ware und für die gezogenen Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit  die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Ware sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Ware werden beim Kunden aufgehoben. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware  einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für PASS mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn PASS mit der Ausführung der Leistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder wenn der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download der Produkte). Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe 6. Gewährleistung). Ende der Widerrufsbelehrung 

5. Rücksendekosten

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Waren einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.  

6. Gewährleistung und Haftung

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Lieferung, schriftlich an info@pass-consulting.com. Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, Mangelbeseitigung sowie - bei Vorliegen der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt zwei Jahre nach Erhaltung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. PASS haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser, sofern es sich  bei dem Kunden um einen Kaufmann i.S.d. HGB  handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachkommt.

Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung besteht nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt wurden.  

7. Höhere Gewalt

Für den Fall, dass PASS die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Ist PASS die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 

8. Lieferung

Die Auslieferung der Produkte erfolgt produktspezifisch. In den Produktbeschreibungen ist die jeweilige Lieferart aufgeführt.

Versand per Post

Die Bücher werden hauptsächlich per Post versendet. PASS nutzt dafür den versicherten Versand von DHL. Um dem Kunden die Nachverfolgung zu vereinfachen, wird ihm nach dem Versand die Sendungsnummer per E-Mail mitgeteilt, sodass er sich selbstständig über den Verbleib bei DHL erkundigen kann. Das Versandrisiko trägt PASS, wenn der Kunde Verbraucher ist.

Elektronische Auslieferung

Studien, Whitepaper, etc.stehen dem Kunden zum Download bereit. Zwischen den Parteien ist insoweit eine Holschuld vereinbart.

 

Im Ausnahmefall und nur nach vorheriger Vereinbarung werden die Produkte in gedruckter Form oder auf einem Medium gespeichert ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. 

9. Preise

Es gelten die veröffentlichten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.  

Der Kunde hat im Fall eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Im Übrigen trägt PASS die Kosten der Rücksendung.

10. Rechnungsstellung, Zahlung, Fälligkeit, Verzug

Die Rechnungsstellung erfolgt ohne Ausnahme inklusive der jeweils im Lieferland gültigen Umsatzsteuer. Dies gilt auch für Lieferungen ins Ausland.

Die Bezahlung der Waren erfolgt gegen Vorkasse, per Rechnung oder zur Abbuchung mit Kreditkarte.

Für den Fall, dass die vom  Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens PASS nicht durchführbar ist, besonders weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden aus bestimmten Gründen nicht möglich ist (z.B. mangelnde Deckung des Kundenkontos oder falsche Angabe der Kundendaten), hat der Kunde PASS, oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten, die hierdurch entstehenden Mehrkosten ordnungsgemäß zu ersetzen.  

Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er PASS Verzugszinsen in Höhe von 8 %-Punkte über dem Basiszinssatz für Unternehmer und in Höhe von 5 %-Punkte über dem Basiszinssatz für Verbraucher zu zahlen.

Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, so behalten wir uns vor, dem Kunden die Mahngebühren in Rechnung zu stellen.

PASS ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:

  1. Für den Fall des Zahlungsverzugs des Kunden darf PASS seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
  2. Bei der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung an PASS erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann. 

11. Service Hotline

PASS stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden von 08:30 Uhr bis 17:30 Uhr jeweils von Montag bis Freitag (mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage) unter der Telefonnummer 06021/3881-200 zur Verfügung. 

12. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Produkte im Eigentum von PASS. 

In dem Fall, dass der Kunde als Kaufmann i.S.d. HGB auftritt, verbleiben die Produkte bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche im Eigentum von PASS. 

13. Urheberrechte an Produkten, Haftungsfreistellung

Im Falle, dass der Kunde ein eigenes Produkt an PASS übermittelt oder  sonstigen Einfluss auf das Produkt nimmt, versichert der Kunde PASS gegenüber, dass das Produkt frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Des Weiteren versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

Der Kunde verpflichtet sich, PASS von allen Forderungen und Ansprüchen freizustellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet PASS alle in diesem Zusammenhang entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden. 

14. Datenschutz

PASS verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die die Leistungen des PASS Portals wahrnehmen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Telemediengesetz (TMG). Die Daten der Kunden werden von uns in elektronischer Form gespeichert (siehe unten Protokollierung). Kunden können jedoch jederzeit Ihre Daten löschen lassen, indem sie eine entsprechende Aufforderung an PASS per  E-Mail unter info@pass-consulting.com senden.

 

Die Verwendung der personenbezogenen Daten dient ausschließlich dazu, um den Vertrag erfüllen zu können. Eine Weitergabe von Informationen, insbesondere von personenbezogenen Daten, findet nicht statt. E-Mails von PASS erhalten PASS Kunden nur dann, wenn sie hierzu ihre Zustimmung erklärt haben.

15. Protokollierung

Wegen aufgetretener sicherheitsrelevanter Ereignisse werden bei jedem Zugriff auf den Web-Server von PASS relevante Zugriffsdaten gespeichert. Der Web-Server wird durch PASS betrieben. Je nach verwendetem Zugriffsprotokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten:  

  1. IP-Adresse des anfordernden Rechners
  2. Datum und Uhrzeit der Anforderung
  3. Vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion
  4. Vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (Dateiname, ...)
  5. Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt, etc.) 

16. Schlussbestimmungen

Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Aschaffenburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. PASS und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.  

 

Stand: 04.01.2013